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Neuigkeiten
04.05.2021, 07:37 Uhr | https://epaper.lr-online.de/lausitzer_rundschau/lue/2021-05-03/9/kreis-nun-vor-mageren-zeiten-56613131.html
Anfrage beantwortet
Landkreis vor schwierigen Zeiten
Aufgrund der gesunkenene Steuereinnahmen der Gemeinde Schönefeld stellte ich dem Landrat des Dahme-Spreewald-Kreises, Stephan Loge, die folgende Anfrage.

Die Antwort lässt nichts Gutes erahnen. Auch die Lausitzer Rundschau berichtete.
Geld wächst auch im LDS nicht auf Bäumen
Lübben (Spreewald) - Auszug aus der Lausitzer Rundschau: 

Der Landkreis Dahme-Spreewald gilt im kommunalen Vergleich als „reich“ – es gibt schon seit Jahren keine Schlüsselzuweisungen als Unterstützung vom Land mehr. Das könnte sich ändern durch Corona.
Der Reichtum Dahme-Spreewalds hängt zu einem Gutteil von den Steuereinnahmen der Flughafen-Gemeinde Schönefeld ab. Die meldet pandemiebedingte Einbrüche um 40 Prozent. So könnte es zu einem grundsätzlichen Umdenken in der Finanzpolitik kommen.

Darauf weist eine Anfrage hin, die der Lübbener Kreistagsabgeordnete und Finanzsachverständige Benjamin Kaiser (CDU) im Kreistag stellte. Er wollte wissen, was dieser Rückgang für den aktuellen Haushalt und die Finanzplanung ab 2023 in LDS bedeuten würde.
Finanzdezernent Stefan Klein antwortete, dass Aussagen dazu im Moment noch mit vielen Unsicherheiten behaftet sind. Als zentraler Punkt wäre, sollte sich die Lage so weiterentwickeln, aber durchaus möglich, dass sich LDS wieder an den Finanz-Tropf des Landes hängen muss. Demnach sind die Steuereinnahmen in Schönefeld im Vergleich 2019/2020 um 63 Millionen Euro zurückgegangen; in ganz LDS müsste sich die Steuerkraft der Kommunen allerdings „nur“ um rechnerisch 34 Millionen Euro verringern, um den Landkreis aus seiner finanziell abundanten Sonderstellung heraus und zurück in die Reihen der Schlüsselzuweisungsempfänger zu schicken.

Sparrunden denkbar

Das könnte durchaus Sparrunden bedeuten, die auch für die Dahme-Spreewälder spürbar wären. Denn die Kreisverwaltung ist als Schulträger für bestimmte Ausstattungen an Gymnasien zuständig, für die Kreisstraßen und anderes mehr. Der Landkreis ist aber auch Fördermittelgeber und unterstützt somit auch selbst Projekte in der Region. Weil die finanzielle Situation dank Schönefeld zuletzt üppig war, wurde vor einigen Jahren der Kreisstrukturfonds neu aufgelegt, mit dem wichtige Projekte auf den Dörfern und in den Städten unterstützt werden. Walddrehna kam darüber beispielsweise zu einem neuen Schulhof, Lübben zur Finanzierung einer Flutlichtanlage. Von solchen Infrastruktur-Verbesserungen profitieren die jüngsten Dahme-Spreewälder direkt.